Landesverband Lippe mit Neuausrichtung

Schloss Brake, Verwaltungssitz des Landesverbandes Lippe, im Abendlicht.

Lemgo. Der Landesverband Lippe schlägt einen neuen Weg ein: Bis spätestens 2031 muss er nach der neuen gesetzlichen Regelung den Haushaltsausgleich schaffen, die Grundlagen dafür legt er noch in diesem Jahr. Zusammen mit der Haushaltssatzung 2022 soll ein Zukunftskonzept beschlossen werden, das nichts weniger beinhaltet als die strategische Neuausrichtung, die im letzten Jahr bereits begonnen wurde. Am Ende des Weges sollen der Verband, seine Vermögenswerte und seine Kulturinstitute nachhaltig gesichert sein. Der nächste Schritt dazu wurde in der gestrigen Sitzung der Verbandsversammlung vollzogen: Die Verwaltung stellte den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 und die Planung für die Erarbeitung und Verabschiedung des Zukunftskonzeptes vor.
„Vor rund einem Jahr sind wir gemeinsam zu dem Fazit gekommen, dass die bisherigen, intensiven Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung zwar Teilerfolge gebracht haben, der Haushaltsausgleich aber nur mithilfe einer grundlegenden Sanierung der Finanzen des Landesverbandes und einer grundlegenden Überarbeitung seines Geschäftsmodells gelingen kann“, blickt Verbandsvorsteher Jörg Düning-Gast zurück. Dass das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung als Rechtsaufsicht des Landesverbandes die Haushaltssatzungen 2020 und 2021 nicht mehr genehmigt habe, sei eindeutiger Beleg dafür. „Das Zukunftskonzept soll die erforderlichen, grundlegenden Maßnahmen beinhalten und aufzeigen, wie wir das Ziel der ‚schwarzen Null‘ in den nächsten Jahren, also bis spätestens 2031, erreichen können.“

Zehn Jahre Zeit

Im vergangenen Jahr wurden zwei wesentliche Voraussetzungen für ein schlüssiges Zukunftskonzept geschaffen. Zum einen wurde das Gesetz über den Landesverband Lippe geändert. „Das neue Gesetz trat am 15. Dezember 2021 in Kraft und zielt mit seinen Änderungen darauf ab, den Landesverband bei der Haushaltskonsolidierung zu unterstützen“, sagt Düning-Gast. Von großem Wert sei, dass das Gesetz dem Landesverband den Zeitraum von zehn Jahren gibt. „Wir können uns also die notwendige Zeit nehmen, um unsere Einrichtungen bzw. die damit verbundene Wahrnehmung von Aufgaben mit Hilfe von Sanierungen, technischen Ertüchtigungen und konzeptionellen Veränderungen zukunftsfähig zu gestalten und so den Haushalt zu konsolidieren“, so Düning-Gast weiter. Zudem gestattet das Gesetz dem Verband, in dieser Zeit mit Liquiditätskrediten zu arbeiten oder Anlagevermögen, das nicht mehr zur Erfüllung der Aufgaben des Landesverbandes benötigt wird, zu veräußern. Darüber hinaus ist es dem Ministerium möglich, Haushaltssatzungen einzelner Jahre auch dann zu genehmigen, wenn diese in ihrer Planung mit einem Minus abschließen – vorausgesetzt, der Weg zur „schwarzen Null“ nach Ablauf von zehn Jahren ist klar und deutlich dargelegt.
Zum anderen hat die Finanzabteilung ein wichtiges Instrument zur Planung von Konsolidierungsmaßnahmen geschaffen: „In Zusammenarbeit mit unserem Wirtschaftsprüfer konnten wir über eine Schnittstelle alle Buchungen der Haushalte 2019-2021 des Landesverbandes – das waren annähernd 600.000 – in eine Datenbank importieren. Hier können wir nun auch mit Blick auf unsere künftige Bilanz jede Entwicklung in die Zukunft projizieren und beispielhaft jede angedachte Konsolidierungsmaßnahme mit all ihren finanziellen Auswirkungen bis 2031 durchspielen. Das gibt uns wesentlich sicherere Planungsprozesse und macht im weiteren Verlauf auch deutlich, wo wir noch mehr Anstrengungen unternehmen müssen“, erläutert Verbandskämmerer Marcos Canosa.
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2022, der in der Sitzung der Verbandsversammlung vorgestellt wurde, setzt den ersten Impuls. In Workshops wollen nun Verwaltung und Verbandsversammlung von diesen Zahlen ausgehend konkrete Maßnahmen erarbeiten, die dann in die Haushaltssatzung 2022 und ins Zukunftskonzept einfließen. Danach sollen beide zusammen verabschiedet werden: „Für diesen Prozess wollen wir uns die notwendige Zeit nehmen, wir rechnen mit einem Beschluss im Sommer“, so Düning-Gast.
„Wir haben in der Verwaltung vorgearbeitet: Das Ergebnis des Haushaltsplanentwurfs 2022 fällt etwas positiver aus als die Planzahlen des Vorjahres“, hob Canosa hervor. Unter dem Strich steht ein Minus von 3,8 Mio. Euro, das aus der Rücklage ausgeglichen wird: „Für das Haushaltsjahr 2021 war ein Minus von 5,04 Mio. Euro prognostiziert, wir haben also eine Verbesserung um 1,24 Mio. Euro erreichen können.“ Das Volumen des Haushaltsplans 2022 beträgt 26,5 Mio. Euro (Ordentliche Aufwendungen + Finanzaufwendungen laut Ergebnisplan) bzw. rund 28,8 Mio. Euro (Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit laut Finanzplan).
Ursachen für das Defizit liegen u.a. in den geringeren Einnahmen der Forstabteilung: „Unsere Fichtenbestände sind von ehemals 20% auf rund 8% zurückgegangen, das drückt auch die Umsätze, zudem waren und sind die Kosten für die Aufräum- und Aufforstungsarbeiten nach Dürre und Borkenkäferbefall hoch“, führt Canosa dazu aus. Die Finanzabteilung erzielte weitestgehend die prognostizierten Renditen. In den Kultureinrichtungen lagen Einnahmen und Besucherzahlen aufgrund der Corona-Pandemie unter dem gewohnten Niveau.
Bevölkerung, Wirtschaft und Tourismus profitieren jedoch auch 2022 von Investitionen des Landesverbandes in Infrastrukturprojekte in Lippe. „Wir sehen Investitionen in Höhe von rund 8,4 Mio. Euro vor. Davon sind 6,2 Mio. Euro Fördergelder, die wir z.T. gemeinsam mit Kooperationspartnern einwerben konnten, die restlichen rund 2,2 Mio. Euro wollen wir fremd finanzieren“, erläutert Canosa. Zu den größten Investitionsprojekten zählen Erlebniswelt, Erlebnispark und Erlebnisareal am Hermannsdenkmal, das geplante SmartWoodCenter sowie die Erschließung des Baugebietes Seeblick am Schiedersee.

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