Lemgoer Burkhard Pohl bei Bundespräsident Steinmeier

Bildquelle: Lemgoer Grüne
Der Lemgoer Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen Dr. Burkhard Pohl
und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Empfang im Schloss Bellevue.

Lemgo. Die Körber-Stiftung und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier luden am 7. April viele ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder aus ganz Deutschland zu einer zweitägigen Veranstaltung nach Berlin ein. Auch Dr. Burkhard Pohl, Bürgermeisterkandidat in Lemgo und Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen, nahm an diesem Erfahrungsaustausch teil, der das Engagement der kommunalen Mandatsträger würdigt und ihre Bedeutung für die lokale Demokratie in den Mittelpunkt stellt.
Neben einer Fachkonferenz gab es für die Teilnehmenden einen Empfang im Schloss Bellevue durch den Bundespräsidenten.
„Die kommunale Demokratie ist das Fundament unseres gesellschaftlichen Miteinanders – und sie lebt vom offenen Dialog. Ich freue mich sehr über die Möglichkeit, mit Bundespräsident Steinmeier und anderen Engagierten in den Erfahrungsaustausch zu treten und gemeinsame Herausforderungen zu diskutieren“, so Pohl. „Es gab parteiübergreifend spannende Gespräche mit vielen best practice-Anregungen zu Bürgerbeteiligung, etwa durch Rats-TV, oder zur unbürokratischen Umsetzung von Ideen – neben Sorgen über Finanzen, Umsetzungsstaus, fehlende Spielräume und Gewalt auch gegen ehrenamtlich Aktive.
Ich freue mich und bin bewegt durch diese Würdigung meines und unseres ehrenamtlichen Engagements. Wichtig bleibt nun: Die Wertschätzung muss sich auch in mehr Geld und Handlungsmöglichkeiten für die Kommunen ausdrücken.“

Rahmenbedingungen des Ehrenamts beleuchtet

Im Rahmen der Veranstaltung wurden die Ergebnisse einer repräsentativen Forsa-Umfrage unter Stadt- und Gemeinderatsmitgliedern präsentiert. Die im Auftrag der Körber-Stiftung durchgeführte Umfrage beleuchtet die Rahmenbedingungen des Ehrenamts. Eine große Mehrheit (86 Prozent) der befragten Stadt- und Gemeinderäte stellt fest, dass das Ausmaß der Vorgaben und Auflagen von höheren politischen Ebenen sowie die Vielfalt der Herausforderungen in ihrer Gemeinde (85 Prozent) in den letzten Jahren zugenommen haben. So bewerten 70 Prozent der befragten Ratsmitglieder die finanzielle Lage ihrer Kommune als schlecht oder sehr schlecht, in den ostdeutschen Kommunen sind es sogar 80 Prozent. Für 90 Prozent stellen die fehlenden Finanzmittel die drängendste Herausforderung der kommenden Jahre dar, gefolgt vom Erhalt der Wirtschaftskraft (80 Prozent), der Umsetzung der Energiewende (79Prozent) und dem Modernisierungsstau (77 Prozent).

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