Lemgo. Die strategische Neuausrichtung des Landesverbandes Lippe nimmt konkrete Gestalt an: Am letzten Mittwoch hat die Verbandsversammlung die Haushaltssatzung 2022 und mit ihr das Zukunftskonzept, das die Basis für den Haushaltsausgleich bis spätestens 2031 legt, beschlossen.
Den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen hatte Verbandskämmerer Marcos Canosa in der Sitzung der Verbandsversammlung am 3. März 2022 eingebracht. Intensive Gespräche mit den Fraktionen der Verbandsversammlung schlossen sich an: Im Rahmen eines Workshops im April 2022 wurden die Zahlen im Haushalt 2022 und die Ideen zu den Maßnahmen des Zukunftskonzepts diskutiert. Auch in den folgenden Monaten wurde tiefgehend an der Plausibilität aller Maßnahmen gearbeitet, um trotz des langen Zeithorizontes von zehn Jahren zu belastbaren Aussagen kommen zu können. Dabei hat sich die Verbandsversammlung intensiv und mit den unterschiedlichen eigenen Kompetenzen in die Diskussion eingebracht und dadurch die Ergebnisse abgesichert.
Konsolidierung der Finanzen
„Das Zukunftskonzept beinhaltet grundlegende Maßnahmen zur Erreichung des großen Ziels: die Konsolidierung der Finanzen bis spätestens 2031“, erläutert Verbandsvorsteher Jörg Düning-Gast. Dazu zählen die Errichtung neue Konzepte für Landestheater, Landesmuseum und Landesbibliothek, weitere Windenergieanlagen, die Erarbeitung differenzierter (Kapital-)Rendite-Vorgaben für jedes Geschäftsfeld sowie weitere Einzelmaßnahmen in allen Geschäftsfeldern des Landesverbandes. „Aktuell arbeitet der Landesverband Lippe bei seinen Planungen mit einer dynamischen Planeröffnungsbilanz, so dass auch die langfristigen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Bilanz deutlich werden,“ so Verbandskämmerer Marcos Canosa.
Hilfreich für den gesamten Prozess sei die neue Gesetzeslage: „Wir haben die notwendige Zeit erhalten, um unsere Einrichtungen bzw. die damit verbundene Wahrnehmung von Aufgaben mit Hilfe von Sanierungen, technischen Ertüchtigungen und konzeptionellen Veränderungen zukunftsfähig zu gestalten. Der Druck bleibt allerdings hoch und wir dürfen nicht zögern, um die Konsolidierung des Haushalts zu schaffen,“ ergänzt Düning-Gast. „Jedes Jahr zum Stichtag 31. Oktober werden wir der Verbandsversammlung den aktuellen Stand bei der Umsetzung der Maßnahmen des Zukunftskonzepts vorlegen, den Erfolg der Maßnahmen bewerten und diese bei Bedarf anpassen. Auch während des Jahres wird die Verbandsversammlung eng eingebunden. Im Ergebnis ist das Konzept nicht statisch: Es ist lebendig und wird Jahr für Jahr weiterentwickelt und fort-geschrieben.“
Investitionen von rund 7,8 Mio. Euro vorgesehen
Die Haushaltssatzung 2022 setzte den ersten Impuls für diesen Prozess, denn ihre Zahlen bildeten die Grundlage für die Erstellung des Zukunftskonzepts. Aufgrund aktueller Entwicklungen hat sich das Volumen des Haushaltsplans 2022 im Vergleich zur Einbringung im März leicht verändert: Die ordentlichen Aufwendungen laut Ergebnisplan betragen nun rund 26,73 Mio. Euro, die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit laut Finanzplan rund 29,37 Mio. Euro. Aus der Rücklage müssen zum Ausgleich nun 4,14 Mio. Euro entnommen werden.
Bevölkerung, Wirtschaft und Tourismus profitieren in diesem Jahr von Investitionen des Landesverbandes: „Wir sehen Investitionen in Höhe von rund 7,8 Mio. Euro vor. Davon sind 3,8 Mio. Euro Fördergelder, im Wesentlichen Landesmittel. Von den restlichen rund 4 Mio. Euro wollen wir 2,1 Mio. Euro über Investitionskredite finanzieren.“ Zu den Investitionsprojekten zählen Erlebniswelt, Erlebnispark und Erlebnisareal am Hermannsdenkmal, das SmartWoodCenter sowie die Erschließung des Baugebietes Seeblick am Schiedersee.
