Detmold. Herbert Reul, Minister des Innern in Nordrhein-Westfalen, hat kürzlich Regierungspräsidentin Judith Pirscher verabschiedet. Judith Pirscher ist von der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, zum Januar 2022 zur Staatssekretärin in ihr Haus berufen worden.
Der Innenminister würdigte das Wirken der scheidenden Regierungspräsidentin: „Ich bedauere den Abschied von Frau Pirscher, denn damit verliert Ostwestfalen-Lippe eine äußerst engagierte Regierungspräsidentin. Mit ihrer Arbeit hat sie nicht zuletzt im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen deutliche Akzente gesetzt.“
Judith Pirscher sagte: „Ostwestfalen-Lippe ist mir als vielseitige, dynamische und lebenswerte Region begegnet, die mich mit offenen Armen empfangen hat. Ich habe hier eine Kooperationsbereitschaft und Verlässlichkeit kennen gelernt, die ich so noch in keiner Region erlebt habe. In OWL zeigt sich: Wenn man zusammensteht und etwas gestaltet, dann funktioniert es auch. OWL wird mich im Herzen nach Berlin begleiten.“
Judith Pirscher war am 2. Dezember 2019 zur Regierungspräsidentin im Regierungsbezirk Detmold ernannt worden. Zuvor war sie unter anderem für die Umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion tätig – zunächst in Bonn, danach in Berlin. Im Jahr 2000 wechselte Judith Pirscher als stellvertretende Geschäftsführerin und Justitiarin zur FDP-Landtagsfraktion nach Düsseldorf. 2005 übernahm sie als Leiterin des Ministerbüros die politische Koordination im NRW-Innenministerium. Von dort wechselte sie zum Verfassungsschutz im Innenministerium, bevor sie im Oktober 2010 Ständige Vertreterin des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen wurde. Von April 2011 an war Judith Pirscher Landesrätin beim LWL für den LWL-Bau- und Liegenschaftsbetrieb und Geschäftsführerin der Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe.
Die Bezirksregierung Detmold wird bis zur Nachbesetzung der Leitungsstelle geschäftsführend durch Regierungsvizepräsidentin Anke Recklies geleitet.
Rückblick auf die Amtszeit Judith Pirschers
Zu den Schwerpunkten ihrer Amtszeit gehörte, die Digitalisierung in der Region voranzutreiben – sowohl im Bereich der digitalen Infrastruktur als auch bei innovativen Digitalisierungsprojekten. So ist bei der Bezirksregierung Detmold mit der Gigabit-Geschäftsstelle eine zentrale Anlaufstelle für die Kommunen für den geförderten Breitbandausbau geschaffen worden. Sie ist Teil des Gigabit-Masterplans NRW und koordiniert zudem die Arbeit aller Gigabit-Geschäftsstellen der Bezirksregierungen in NRW.
Zum Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes hatte Judith Pirscher im Zuge des „Masterplans Mobilfunk OWL“ die Beteiligten aller Kreise sowie der Telekommunikationsunternehmen an einen Tisch gebracht. Das Ziel: den LTE- und 5G-Ausbau des heimischen Mobilfunknetzes deutlich zu beschleunigen.
Diese zunehmend ertüchtigte Infrastruktur ist Voraussetzung für zukunftsweisende Projekte aus den Bereichen Smart City und digital unterstützte Mobilität. Gemeinsamer Ankerpunkt dieser Projekte ist die Strukturförderinitiative REGIONALE 2022 des Landes NRW, ein weiterer Tätigkeitsschwerpunkt Judith Pirschers. Gemeinsam mit der OWL GmbH ist es gelungen, mehr als 135 Millionen Euro an Fördermitteln in die Region zu holen. Die REGIONALE hat bisher Investitionen von mehr als 168 Millionen Euro ausgelöst.
Auf dem engen Austausch mit den Hochschulen der Region lag ein besonderes Augenmerk in der Amtszeit Judith Pirschers: im Zusammenhang mit REGIONALE-Projekten, wie dem Innovation SPIN Lemgo, dem RailCampus oder dem Akzelerator.OWL – und darüber hinaus.
Der erste Gesamtregionalplan für Ostwestfalen-Lippe war ein weiterer Arbeitsschwerpunkt der Regierungspräsidentin. Die Regionalplanungsbehörde erarbeitete den Entwurf der Leitlinien für die Erstellung des Planungswerks. Außerdem bereitete sie den Entwurf des Regionalplans und des Umweltberichts für den Regionalrat Detmold vor. Derzeit bearbeitet die Behörde rund 4.000 Stellungnahmen, die als Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangen sind. Der Regionalplan OWL soll 2023 aufgestellt werden und Rechtskraft erlangen.
Geprägt wurde die Amtszeit Judith Pirschers nicht zuletzt von der Corona-Pandemie. Dieser beispiellosen Herausforderung für die ganze Gesellschaft konnte die Bezirksregierung in enger Zusammenarbeit mit der Kommunalen Familie, den Kreisen sowie der Stadt Bielefeld, der Handwerkskammer und den beiden Industrie- und Handelskammern begegnen. Rund 1,6 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen wurden gezielt an die heimischen Unternehmen vergeben. Im gleichen Zuge hat die Region im Bereich der schulischen Bildung den Schritt hin zu digital unterstützten Unterrichtsformen bewältigt. Mehr als 93 Millionen Euro sind bei den Schulträgern der Region aus den verschiedenen Bausteinen des „Digitalpaktes Schule“ bereits angekommen.
