Lemgoer SPD sieht Handlungsbedarf auf der Fraktionsklausur –
Lemgo. Die zweitägige Klausur der Lemgoer SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 der Alten Hansestadt ging mit einer Reihe einmütiger Beschlüsse am Samstagnachmittag zu Ende.
So fordern die Sozialdemokraten die Elternbeiträge für die Betreuung ihrer Schützlinge in den Lemgoer Kindergärten trotz einer Reihe sozialer Komponenten wie Gebührenfreiheit für Geschwister und das letzte Besuchs-Jahr zu überarbeiten. Ziel ist die Einhaltung geltender Ratsbeschlüsse, das max. 15 % der Gesamtkosten von den Familien getragen werden sollen. Derzeit sind es aber über 16 % die auf den städtischen Konten eingehen. Durch die festgesetzte jährliche Steigerungsquote von 1,5 % ist es im Laufe der Zeit in 2017 zu einer „Überzahlung” gekommen. In den Haushaltsberatungen drängt die SPD Fraktion deshalb auf Korrektur und Ausgleich.
Ein weiteres Ziel in Sachen „KiTA“ ist die weitere Flexibilisierung der Öffnungszeiten – arbeitende Mütter und Väter benötigen immer häufiger eine frühe Betreuung vor 7.00 Uhr. Diesem Elternanspruch muß Rechnung getragen werden. Die Fraktion wird, laut einer Pressemitteilung, dazu Lösungsmöglichkeiten vorschlagen und beantragen.
Sorgen bereiten der SPD angesichts steigender Schuldzinsen die starke Belastung zukünftiger Generationen! Dominierte bis 2017 noch der Schuldenabbau und ein langjähriges Kreditvolumen von 90 Millionen € ist dieses in den letzten Jahren auf deutlich über 100 Millionen € angestiegen. Das bedeutet eine Rekordverschuldung für die Alte Hansestadt!
Auf stundenlange Beratungen folgte ein abschließender Stadt-Rundgang in der Sonne; die Kommunalpolitiker freuten sich über die gelungene Gestaltung des Langenbrücker Tores und die Sitzstufen, bzw. die Wiesen an der aufgestauten Bega.